Allgemeine Geschäfts­bedingungen

für Vereinbarungen im Webshop


AGB vom 01.02.2023

Inhaltsverzeichnis

I. Allgemeine Bestimmungen für alle Vereinbarungen
II. Zusätzliche Bestimmungen für "Premium Delivery"-Vereinbarungen
III. Zusätzliche Bestimmungen zu "CO2 Delivery"-Vereinbarungen
IV. Zusätzliche Bestimmungen für "Spar-Abo"-Vereinbarungen


Präambel

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbestimmungen regeln die Vertragsbeziehung zwischen der CP Austria GmbH, nachfolgend "coffee perfect" und dem Kunden. Sie finden Anwendung auf alle über den Webshop von coffee perfect geschlossene Vereinbarungen. Für alle Vereinbarungen gelten die allgemeinen Bestimmungen gemäß Ziffer I. Für besondere Vereinbarungen, insbesondere Abonnement­-Vereinbarungen, gelten die jeweiligen zusätzlichen Bestimmungen.


I. Allgemeine Bestimmungen für alle Vereinbarungen

1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Webshop auf unserer Internetseite. Dieser richtet sich ausschließlich an Unternehmer.
(2) Für den Vertrag gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.


2. Vertragsschluss, Begriffsbestimmungen
(1) Die Präsentation unserer Waren auf der Internetseite stellt eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, eine Bestellung und somit ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages oder Abonnements abzugeben.
(2) Der Kunde gibt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages oder Abonnements ab, indem er am Ende des Bestellvorgangs den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ betätigt.
(3) Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können die Bestellung des Kunden durch Versand einer Auftragsbestätigung per E­Mail oder durch die Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.
(4) Der Kunde hat während des Bestellvorgangs jederzeit die Möglichkeit, Eingabefehler zu korrigieren. Vor Abgabe der Bestellung werden sämtliche Eingaben übersichtlich angezeigt und können noch einmal geändert werden.
(5) Abonnements im Sinne dieser AGB sind Vereinbarungen zwischen dem Kunden und coffee perfect, in welcher coffee perfect dem Kunden wiederkehrend Waren wie Produkte zur Herstellung von Heißgetränken, Kohlensäure ("C02") oder sonstiger Waren bereitstellt.


3. Identität des Vertragspartners
Der Vertrag kommt mit der CP Austria GmbH zustande.
CP Austria GmbH
Grabenweg 67b
A­6020 Innsbruck

Tel.: +43 (0)512 214 081
E­Mail: info@coffee­perfect.at
Internet: www.coffee­perfect.at
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer:
Dr. Heiko Kroll
Firmenbuchgericht: Landesgericht Innsbruck
Firmenbuchnummer: FN 4411655v
Unsere UID­Nr.: ATU69966423

4. Speicherung der Bestelldaten
Die Daten sämtlicher Bestellungen des Kunden werden gespeichert und können auf der Internetseite unter der Rubrik „Mein Konto“ über den Button „Bestellungen“ jederzeit abgerufen und ausgedruckt werden.

5. Lieferverzug
Ein etwaig geltend zu machender Verzugsschaden ist auf 5% des Lieferwertes begrenzt. Etwas anderes gilt nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

6. Preise und Versandkosten
(1) Unsere Preise verstehen sich in EURO.

(2) Die Höhe der Versandkosten ist von der Höhe des Bestellwerts abhängig. Die Übersicht der aktuell gültigen Versandkosten sind auf der Produktseite über den Link "zzgl. Versandkosten" einsehbar. Die Versandkosten werden ebenfalls im Warenkorb angezeigt.

7. Zahlung, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht bei Kaufvereinbarungen
(1) Die Zahlung kann gemäß den nachfolgenden Bestimmungen per „Kauf auf Rechnung“, per Bankeinzug, PayPal oder Vorkasse erfolgen.

(2) Bei „Kauf auf Rechnung“ wird der zu zahlende Betrag nach Rechnungserhalt fällig. Die Rechnungsstellung erfolgt mit Lieferung der Ware.

(3) Eine Zahlung per Bankeinzug ist nur möglich, wenn uns bereits ein wirksames SEPA­Mandant erteilt wurde. Sollte dies nicht der Fall sein, kann sich der Kunde hierzu separat mit uns in Verbindung setzen.

(4) Bei Zahlung per PayPal wird der Kunde nach Betätigung des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ auf das PayPal­Portal weitergeleitet, um die Zahlung durchzuführen.
(5) Bei Zahlung per Vorkasse ist die Zahlung nach Rechnungserhalt fällig; die Lieferung der Ware erfolgt nach Zahlungseingang.

(6) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind.

(7) Der Kunde ist zur Zurückbehaltung nur dann berechtigt, wenn die Gegenansprüche aus demselben Vertragsverhältnis stammen und rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind.

8. Zahlung, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht bei Abonnements
(1) Die Zahlung erfolgt auf Rechnung. Die Rechnungsstellung erfolgt mit Lieferung der Ware.

(2) Eine Zahlung per Bankeinzug ist nur möglich, wenn uns bereits ein wirksames SEPA­-Mandant erteilt wurde. Sollte dies nicht der Fall sein, kann sich der Kunde hierzu separat mit uns in Verbindung setzen.

(3) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind.

(4) Der Kunde ist zur Zurückbehaltung nur dann berechtigt, wenn die Gegenansprüche aus demselben Vertragsverhältnis stammen und rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind.

9. Gefahrtragung
Es gilt Lieferung „ab Werk“.

10. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung der Lieferung verbleiben die gelieferten Produkte im Eigentum von coffee perfect.

11. Gewährleistung
(1) Bei Vorliegen eines Mangels gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus dem Nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben.
(2) Wir haben bei Vorliegen eines Mangels das Recht, die Art der Nacherfüllung zu wählen.
(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr.
(4) Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt § 11 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

12. Haftung
(1) Wir haften, soweit uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last gelegt werden kann. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit besteht nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden ist. Wird uns fahrlässiges Verhalten zur Last gelegt, haften wir nur für den typischerweise entstehenden Schaden.
(2) Eine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt. Gleiches gilt für eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung, insbesondere eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

13. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss von internationalen Verweisungsnormen und des UN­-Kaufrechts. .
(2) Soweit sich aus dem Vertrag nicht anderes ergibt, ist Erfüllungs­ und Zahlungsort Innsbruck. Ziffer I. Nr. 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleibt hiervon unberührt.
(3) Für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ergeben, wird als Gerichtsstand ausschließlich das für Innsbruck sachlich zuständige Gericht vereinbart. Wir behalten uns das Recht vor, Klage auch am allgemeinen Gerichtsstand des Unternehmers einzubringen.

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II. Zusätzliche Bestimmungen für "Premium Delivery"-Vereinbarungen

Ergänzend zu den allgemeinen Bestimmungen gemäß Ziffer I. dieser AGB, gelten für den Online Abschluss von "Premium Delivery"­Vereinbarungen folgende Bestimmungen.

1. Vertragsgegenstand
Der Kunde beauftragt coffee perfect, die vom Kunden ausgewählten Produkte monatlich zu liefern. Die Lieferungen werden gemäß Kundenangabe automatisch ausgelöst.

2. Mindestbestellmenge
(1) Der Kunde verpflichtet sich, monatlich mindestens 2 kg Füllprodukte abzunehmen.
(2) Füllprodukte im Sinne dieser Vereinbarungen sind sich aufbrauchbare Produkte zur Herstellung von Heißgetränken. Reinigungsmittel sind keine Füllprodukte im Sinne dieser Vereinbarung.

3. Laufzeit
Diese Vereinbarung wird mit einer Mindestlaufzeit von sechs Monaten geschlossen. Die Laufzeit beginnt mit der ersten Produktlieferung. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich die Vereinbarung stillschweigend um jeweils einen Monat.

4. Preise
Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt des Versands gültigen Preise laut Webshop. Der Kunde kann die jeweils gültigen Preise jederzeit im Webshop einsehen.

5. Versandbedingungen
(1) Der Kunde kann den Versandtag flexibel wählen und für den nächsten Kalendermonat anpassen.

(2) Für die Einhaltung des Versandtermins ist der Tag der Übergabe der Ware durch uns an das Versandunternehmen maßgeblich. coffee perfect haftet nicht für Verschlechterungen, die auf dem Postweg eintreten. Insbesondere haftet coffee perfect nicht für auf dem Transportweg entstandene Lieferverzögerungen. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, gehen die Gefahren mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.

(3) coffee perfect behält sich vor, die Bestellung in mehreren getrennten Lieferungen zu versenden, wobei coffee perfect die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten trägt.

(4) Sofern einzelne Produkte nicht lieferbar sind, behält sich coffee perfect zur Einhaltung der vertraglichen Verpflichtungen vor, Ersatzprodukte gleicher Art und Güte zu versenden.

(5) Die gesetzlichen Rechte des Kunden in Bezug auf die rechtzeitige und ordnungsgemäße Belieferung werden dadurch nicht beschränkt.

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III. Zusätzliche Bestimmungen zu "CO2 Delivery"-Vereinbarungen

Ergänzend zu den allgemeinen Bestimmungen gemäß Ziffer I. dieser AGB, gelten für den Online Abschluss von "Co2­Delivery"­Vereinbarungen folgende Bestimmungen.

1. Vertragsgegenstand
Der Kunde beauftragt coffee perfect mit der Belieferung von Co2-­Gasflaschen. Die Lieferungen werden gemäß Kundenangabe automatisch ausgelöst. Der Kunde führt den Wechsel der leeren Co2-­Gasflasche gegen die gelieferte Co2­-Gasflasche selbstständig aus.

2. Lieferintervalle
Die Belieferung des Kunden mit Co2­-Gasflaschen erfolgt in Intervallen, welche der Kunde und coffee perfect vereinbart haben. Der Kunde kann das Intervall jederzeit im Webshop anpassen.

Laufzeit, Kündigung
(1) Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Sie beginnt mit der ersten Produktlieferung.

(2) Die Vereinbarung kann monatlich gekündigt werden.

4. Preise
Es gelten die jeweils zum Versandzeitpunkt gültigen Preise laut Webshop. Der Kunde kann die jeweils gültigen Preise jederzeit im Webshop einsehen.

5. Versandbedingungen
(1) Der Kunde kann den Versandtag flexibel wählen und für den nächsten Kalendermonat anpassen.

(2) Für die Einhaltung des Versandtermins ist der Tag der Übergabe der Ware durch uns an das Versandunternehmen maßgeblich. coffee perfect haftet nicht für Verschlechterungen, die auf dem Postweg eintreten. Insbesondere haftet coffee perfect nicht für auf dem Transportweg entstandene Lieferverzögerungen. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, gehen die Gefahren mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.

(3) Die gesetzlichen Rechte des Kunden in Bezug auf die rechtzeitige und ordnungsgemäße Belieferung werden dadurch nicht beschränkt.

6. Eigentum, Rückgabe der Co2­-Flasche
(1) Der Kunde erwirbt die Kohlensäure, die in den Co2­-Gasflaschen enthalten ist. Der Kunde erwirbt nicht die Gasflasche, sodann erfolgt kein Eigentumsübergang an dieser.

(2) Die Bereitstellung der Co2­-Flasche erfolgt in den ersten sechs Monaten ab Lieferung für den Kunden kostenfrei. Ist die Co2-­Flasche nach Ablauf dieses Zeitraums nicht an coffee perfect retourniert worden, berechnet coffee perfect dem Kunden die auf dem Vertrag vereinbarte monatliche Miete für jede betroffene Flasche.

(3) Eine für den Kunden kostenfreie Rückgabe der Co2­-Flasche ist bei Anlieferung einer befüllten 2kg oder 5kg Co2­-Flasche möglich. Eine Rücksendung einer Co2­-Flasche außerhalb einer Anlieferung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Der Kunde ist der Einhaltung etwaiger Sicherheitsvorkehrungen für den Transport einer Co2-­Flasche verpflichtet.

7. Haftung für Co2-­Flaschen
Der Kunde haftet für Verlust oder eine über die übliche Abnutzung bei ordnungsgemäßem Gebrauch hinausgehende Beschädigung oder Verschmutzung der ihm überlassenen Flaschen und erstattet coffee perfect die Kosten einer erforderlichen Instandsetzung. Bei Verlust oder Beschädigung der Co2-Flasche ist coffee perfect berechtigt, eine festgeschriebene Gebühr gemäß Vertrag als Schadensersatz vom Kunden zu verlangen.

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IV. Zusätzliche Bestimmungen für "Spar-Abo"-Vereinbarungen


Ergänzend zu den allgemeinen Bestimmungen gemäß Ziffer I. dieser AGB gelten für den Online Abschluss von "Spar­-Abo"­-Vereinbarungen folgende Bestimmungen.

1. Vertragsgegenstand
Der Kunde beauftragt coffee perfect, die vom Kunden ausgewählten Produkte in regelmäßigen Intervallen zu liefern. Die Lieferungen werden gemäß Kundenangabe automatisch ausgelöst.

2. Lieferintervall
Die Belieferung des Kunden mit den ausgewählten Produkten erfolgt in Intervallen, welche der Kunde und coffee perfect vereinbart haben. Der Kunde kann das Intervall jederzeit im Webshop anpassen.

3. Keine Mindestbestellmenge
Der Kunde ist an keine Mindestbestellmenge gebunden.

4. Laufzeit
(1) Die Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Sie beginnt mit der ersten Produktlieferung.

2) Die Vereinbarung kann monatlich gekündigt werden

5. Preise
Es gelten die jeweils zum Versandzeitpunkt gültigen Preise laut Webshop. Der Kunde kann die jeweils gültigen Preise jederzeit im Webshop einsehen.

6. Versandbedingungen
(1) Der Kunde kann den Versandtag flexibel wählen und für den nächsten Kalendermonat anpassen.
(2) Für die Einhaltung des Versandtermins ist der Tag der Übergabe der Ware durch uns an das Versandunternehmen maßgeblich. coffee perfect haftet nicht für Verschlechterungen, die auf dem Postweg eintreten. Insbesondere haftet coffee perfect nicht für auf dem Transportweg entstandene Lieferverzögerungen. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, gehen die Gefahren mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.
(3) coffee perfect behält sich vor, die Bestellung in mehreren getrennten Lieferungen zu versenden, wobei coffee perfect die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten trägt.
(4) Sofern einzelne Produkte nicht lieferbar sind, behält sich coffee perfect zur Einhaltung der vertraglichen Verpflichtungen vor, Ersatzprodukte gleicher Art und Güte zu versenden.
(5) Die gesetzlichen Rechte des Kunden in Bezug auf die rechtzeitige und ordnungsgemäße Belieferung werden dadurch nicht beschränkt.


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