Allgemeine Geschäftsbedingungen
für Vereinbarungen im Webshop
AGB vom 01.02.2023
Inhaltsverzeichnis
I. Allgemeine Bestimmungen für alle Vereinbarungen
II. Zusätzliche Bestimmungen für "Premium Delivery"-Vereinbarungen
III. Zusätzliche Bestimmungen zu "CO2 Delivery"-Vereinbarungen
IV. Zusätzliche Bestimmungen für "Spar-Abo"-Vereinbarungen
Präambel
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbestimmungen regeln die Vertragsbeziehung zwischen der CP Austria GmbH, nachfolgend "coffee perfect" und dem Kunden. Sie finden Anwendung auf alle über den Webshop von coffee perfect geschlossene Vereinbarungen. Für alle Vereinbarungen gelten die allgemeinen Bestimmungen gemäß Ziffer I. Für besondere Vereinbarungen, insbesondere Abonnement-Vereinbarungen, gelten die jeweiligen zusätzlichen Bestimmungen.
I. Allgemeine Bestimmungen für alle Vereinbarungen
1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Webshop auf unserer Internetseite.
Dieser richtet sich ausschließlich an Unternehmer.
(2) Für den Vertrag gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Andere
Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich
widersprechen.
2. Vertragsschluss, Begriffsbestimmungen
(1) Die Präsentation unserer Waren auf der Internetseite stellt eine unverbindliche Aufforderung
an den Kunden dar, eine Bestellung und somit ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages
oder Abonnements abzugeben.
(2) Der Kunde gibt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages oder Abonnements ab, indem
er am Ende des Bestellvorgangs den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ betätigt.
(3) Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der
Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können die Bestellung des Kunden
durch Versand einer Auftragsbestätigung per EMail oder durch die Auslieferung der Ware
innerhalb von fünf Tagen annehmen.
(4) Der Kunde hat während des Bestellvorgangs jederzeit die Möglichkeit, Eingabefehler zu
korrigieren. Vor Abgabe der Bestellung werden sämtliche Eingaben übersichtlich angezeigt und
können noch einmal geändert werden.
(5) Abonnements im Sinne dieser AGB sind Vereinbarungen zwischen dem Kunden und coffee
perfect, in welcher coffee perfect dem Kunden wiederkehrend Waren wie Produkte zur
Herstellung von Heißgetränken, Kohlensäure ("C02") oder sonstiger Waren bereitstellt.
3. Identität des Vertragspartners
Der Vertrag kommt mit der CP Austria GmbH zustande.
CP Austria GmbH
Grabenweg 67b
A6020 Innsbruck
Tel.: +43 (0)512 214 081
EMail: info@coffeeperfect.at
Internet: www.coffeeperfect.at
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer:
Dr. Heiko Kroll
Firmenbuchgericht: Landesgericht Innsbruck
Firmenbuchnummer: FN 4411655v
Unsere UIDNr.: ATU69966423
4. Speicherung der Bestelldaten
Die Daten sämtlicher Bestellungen des Kunden werden gespeichert und können auf der
Internetseite unter der Rubrik „Mein Konto“ über den Button „Bestellungen“ jederzeit abgerufen
und ausgedruckt werden.
5. Lieferverzug
Ein etwaig geltend zu machender Verzugsschaden ist auf 5% des Lieferwertes begrenzt. Etwas
anderes gilt nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
6. Preise und Versandkosten
(1) Unsere Preise verstehen sich in EURO.
(2) Die Höhe der Versandkosten ist von der Höhe des Bestellwerts abhängig. Die Übersicht der
aktuell gültigen Versandkosten sind auf der Produktseite über den Link "zzgl. Versandkosten"
einsehbar. Die Versandkosten werden ebenfalls im Warenkorb angezeigt.
7. Zahlung, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht bei Kaufvereinbarungen
(1) Die Zahlung kann gemäß den nachfolgenden Bestimmungen per „Kauf auf Rechnung“, per
Bankeinzug, PayPal oder Vorkasse erfolgen.
(2) Bei „Kauf auf Rechnung“ wird der zu zahlende Betrag nach Rechnungserhalt fällig. Die
Rechnungsstellung erfolgt mit Lieferung der Ware.
(3) Eine Zahlung per Bankeinzug ist nur möglich, wenn uns bereits ein wirksames SEPAMandant
erteilt wurde. Sollte dies nicht der Fall sein, kann sich der Kunde hierzu separat mit uns in
Verbindung setzen.
(4) Bei Zahlung per PayPal wird der Kunde nach Betätigung des Buttons „Zahlungspflichtig
bestellen“ auf das PayPalPortal weitergeleitet, um die Zahlung durchzuführen.
(5) Bei Zahlung per Vorkasse ist die Zahlung nach Rechnungserhalt fällig; die Lieferung der Ware
erfolgt nach Zahlungseingang.
(6) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt wurden oder unstreitig sind.
(7) Der Kunde ist zur Zurückbehaltung nur dann berechtigt, wenn die Gegenansprüche aus
demselben Vertragsverhältnis stammen und rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig
sind.
8. Zahlung, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht bei Abonnements
(1) Die Zahlung erfolgt auf Rechnung. Die Rechnungsstellung erfolgt mit Lieferung der Ware.
(2) Eine Zahlung per Bankeinzug ist nur möglich, wenn uns bereits ein wirksames SEPA-Mandant
erteilt wurde. Sollte dies nicht der Fall sein, kann sich der Kunde hierzu separat mit uns in
Verbindung setzen.
(3) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt wurden oder unstreitig sind.
(4) Der Kunde ist zur Zurückbehaltung nur dann berechtigt, wenn die Gegenansprüche aus
demselben Vertragsverhältnis stammen und rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig
sind.
9. Gefahrtragung
Es gilt Lieferung „ab Werk“.
10. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung der Lieferung verbleiben die gelieferten Produkte im Eigentum von
coffee perfect.
11. Gewährleistung
(1) Bei Vorliegen eines Mangels gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus dem
Nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben.
(2) Wir haben bei Vorliegen eines Mangels das Recht, die Art der Nacherfüllung zu wählen.
(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr.
(4) Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt § 11 dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.
12. Haftung
(1) Wir haften, soweit uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ein
vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last gelegt werden kann. Eine Haftung für
leichte Fahrlässigkeit besteht nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden ist.
Wird uns fahrlässiges Verhalten zur Last gelegt, haften wir nur für den typischerweise
entstehenden Schaden.
(2) Eine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
bleibt hiervon unberührt. Gleiches gilt für eine gesetzlich vorgeschriebene
verschuldensunabhängige Haftung, insbesondere eine Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz.
13. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss von internationalen Verweisungsnormen und des
UN-Kaufrechts.
.
(2) Soweit sich aus dem Vertrag nicht anderes ergibt, ist Erfüllungs und Zahlungsort Innsbruck.
Ziffer I. Nr. 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleibt hiervon unberührt.
(3) Für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ergeben, wird als
Gerichtsstand ausschließlich das für Innsbruck sachlich zuständige Gericht vereinbart. Wir behalten
uns das Recht vor, Klage auch am allgemeinen Gerichtsstand des Unternehmers einzubringen.
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II. Zusätzliche Bestimmungen für "Premium Delivery"-Vereinbarungen
Ergänzend zu den allgemeinen Bestimmungen gemäß Ziffer I. dieser AGB, gelten für den Online Abschluss von "Premium Delivery"Vereinbarungen folgende Bestimmungen.
1. Vertragsgegenstand
Der Kunde beauftragt coffee perfect, die vom
Kunden ausgewählten Produkte monatlich zu
liefern. Die Lieferungen werden gemäß
Kundenangabe automatisch ausgelöst.
2. Mindestbestellmenge
(1) Der Kunde verpflichtet sich, monatlich
mindestens 2 kg Füllprodukte abzunehmen.
(2) Füllprodukte im Sinne dieser Vereinbarungen
sind sich aufbrauchbare Produkte zur Herstellung
von Heißgetränken. Reinigungsmittel sind keine
Füllprodukte im Sinne dieser Vereinbarung.
3. Laufzeit
Diese Vereinbarung wird mit einer Mindestlaufzeit
von sechs Monaten geschlossen. Die Laufzeit
beginnt mit der ersten Produktlieferung. Nach
Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich die
Vereinbarung stillschweigend um jeweils einen
Monat.
4. Preise
Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt des Versands
gültigen Preise laut Webshop. Der Kunde kann die
jeweils gültigen Preise jederzeit im Webshop
einsehen.
5. Versandbedingungen
(1) Der Kunde kann den Versandtag flexibel wählen
und für den nächsten Kalendermonat anpassen.
(2) Für die Einhaltung des Versandtermins ist der Tag der Übergabe der Ware durch uns an das Versandunternehmen maßgeblich. coffee perfect haftet nicht für Verschlechterungen, die auf dem Postweg eintreten. Insbesondere haftet coffee perfect nicht für auf dem Transportweg entstandene Lieferverzögerungen. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, gehen die Gefahren mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.
(3) coffee perfect behält sich vor, die Bestellung in mehreren getrennten Lieferungen zu versenden, wobei coffee perfect die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten trägt.
(4) Sofern einzelne Produkte nicht lieferbar sind, behält sich coffee perfect zur Einhaltung der vertraglichen Verpflichtungen vor, Ersatzprodukte gleicher Art und Güte zu versenden.
(5) Die gesetzlichen Rechte des Kunden in Bezug auf die rechtzeitige und ordnungsgemäße Belieferung werden dadurch nicht beschränkt.
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III. Zusätzliche Bestimmungen zu "CO2 Delivery"-Vereinbarungen
Ergänzend zu den allgemeinen Bestimmungen gemäß Ziffer I. dieser AGB, gelten für den Online Abschluss von "Co2Delivery"Vereinbarungen folgende Bestimmungen.
1. Vertragsgegenstand
Der Kunde beauftragt coffee perfect mit der Belieferung von Co2-Gasflaschen. Die
Lieferungen werden gemäß Kundenangabe automatisch ausgelöst. Der Kunde führt
den Wechsel der leeren Co2-Gasflasche gegen die gelieferte Co2-Gasflasche
selbstständig aus.
2. Lieferintervalle
Die Belieferung des Kunden mit Co2-Gasflaschen erfolgt in Intervallen, welche der
Kunde und coffee perfect vereinbart haben. Der Kunde kann das Intervall jederzeit
im Webshop anpassen.
Laufzeit, Kündigung
(1) Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Sie beginnt mit der
ersten Produktlieferung.
(2) Die Vereinbarung kann monatlich gekündigt werden.
4. Preise
Es gelten die jeweils zum Versandzeitpunkt gültigen Preise laut Webshop. Der Kunde
kann die jeweils gültigen Preise jederzeit im Webshop einsehen.
5. Versandbedingungen
(1) Der Kunde kann den Versandtag flexibel wählen und für den nächsten
Kalendermonat anpassen.
(2) Für die Einhaltung des Versandtermins ist der Tag der Übergabe der Ware durch uns an das Versandunternehmen maßgeblich. coffee perfect haftet nicht für Verschlechterungen, die auf dem Postweg eintreten. Insbesondere haftet coffee perfect nicht für auf dem Transportweg entstandene Lieferverzögerungen. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, gehen die Gefahren mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.
(3) Die gesetzlichen Rechte des Kunden in Bezug auf die rechtzeitige und ordnungsgemäße Belieferung werden dadurch nicht beschränkt.
6. Eigentum, Rückgabe der Co2-Flasche
(1) Der Kunde erwirbt die Kohlensäure, die in den Co2-Gasflaschen enthalten ist. Der
Kunde erwirbt nicht die Gasflasche, sodann erfolgt kein Eigentumsübergang an
dieser.
(2) Die Bereitstellung der Co2-Flasche erfolgt in den ersten sechs Monaten ab Lieferung für den Kunden kostenfrei. Ist die Co2-Flasche nach Ablauf dieses Zeitraums nicht an coffee perfect retourniert worden, berechnet coffee perfect dem Kunden die auf dem Vertrag vereinbarte monatliche Miete für jede betroffene Flasche.
(3) Eine für den Kunden kostenfreie Rückgabe der Co2-Flasche ist bei Anlieferung einer befüllten 2kg oder 5kg Co2-Flasche möglich. Eine Rücksendung einer Co2-Flasche außerhalb einer Anlieferung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Der Kunde ist der Einhaltung etwaiger Sicherheitsvorkehrungen für den Transport einer Co2-Flasche verpflichtet.
7. Haftung für Co2-Flaschen
Der Kunde haftet für Verlust oder eine über die übliche Abnutzung bei
ordnungsgemäßem Gebrauch hinausgehende Beschädigung oder Verschmutzung der
ihm überlassenen Flaschen und erstattet coffee perfect die Kosten einer
erforderlichen Instandsetzung. Bei Verlust oder Beschädigung der Co2-Flasche ist
coffee perfect berechtigt, eine festgeschriebene Gebühr gemäß Vertrag als
Schadensersatz vom Kunden zu verlangen.
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IV. Zusätzliche Bestimmungen für "Spar-Abo"-Vereinbarungen
Ergänzend zu den allgemeinen Bestimmungen gemäß Ziffer I. dieser AGB gelten für den Online Abschluss von "Spar-Abo"-Vereinbarungen folgende Bestimmungen.
1. Vertragsgegenstand
Der Kunde beauftragt coffee perfect, die vom Kunden
ausgewählten Produkte in regelmäßigen Intervallen zu
liefern. Die Lieferungen werden gemäß Kundenangabe
automatisch ausgelöst.
2. Lieferintervall
Die Belieferung des Kunden mit den ausgewählten
Produkten erfolgt in Intervallen, welche der Kunde und
coffee perfect vereinbart haben. Der Kunde kann das
Intervall jederzeit im Webshop anpassen.
3. Keine Mindestbestellmenge
Der Kunde ist an keine Mindestbestellmenge gebunden.
4. Laufzeit
(1) Die Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit
geschlossen.
Sie beginnt mit der ersten Produktlieferung.
2) Die Vereinbarung kann monatlich gekündigt werden
5. Preise
Es gelten die jeweils zum Versandzeitpunkt gültigen Preise
laut Webshop. Der Kunde kann die jeweils gültigen Preise
jederzeit im Webshop einsehen.
6. Versandbedingungen
(1) Der Kunde kann den Versandtag flexibel wählen und für
den nächsten Kalendermonat anpassen.
(2) Für die Einhaltung des Versandtermins ist der Tag der
Übergabe der Ware durch uns an das Versandunternehmen
maßgeblich. coffee perfect haftet nicht für
Verschlechterungen, die auf dem Postweg eintreten.
Insbesondere haftet coffee perfect nicht für auf dem
Transportweg entstandene Lieferverzögerungen. Wird der
Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, gehen die
Gefahren mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn
über.
(3) coffee perfect behält sich vor, die Bestellung in
mehreren getrennten Lieferungen zu versenden, wobei
coffee perfect die dadurch verursachten zusätzlichen
Versandkosten trägt.
(4) Sofern einzelne Produkte nicht lieferbar sind, behält sich
coffee perfect zur Einhaltung der vertraglichen
Verpflichtungen vor, Ersatzprodukte gleicher Art und Güte
zu versenden.
(5) Die gesetzlichen Rechte des Kunden in Bezug auf die
rechtzeitige und ordnungsgemäße Belieferung werden
dadurch nicht beschränkt.
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